27.09.2009

Team Steinmeier für Deutschland!

"Wir spielen auf Sieg!"

Frank-Walter Steinmeier hat sein Team für den Bundestagswahlkampf vorgestellt. "Wir haben die besseren Köpfe und wir haben die besseren Ideen", sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Donnerstag in Potsdam. Für das Land gehe es bei der Wahl um einen "Aufbruch zum Besseren".

Dynamik und Kompetenz hat Frank-Walter Steinmeier bei der Besetzung seines Teams überzeugend miteinander verknüpft. Viele junge politische Talente sind dabei, die erfolgreichen Ministerinnen und Minister der Bundesregierung, auch Quereinsteiger, ebenso viel Frauen und Männer.

"Wir haben ein starkes Team und stehen gemeinsam für den Anspruch, uns der Krise zu stellen und dieses Land in den nächsten Jahren zu gestalten", sagte Steinmeier nach der zweitägigen Klausur der Parteispitze in Potsdam. "Wir wollen kein einfaches 'Weiter so', wir wollen den Aufbruch zum Besseren - dafür stehen unser Programm und das Team."

Erfahrung und Aufbruch

Zuständig für Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik werden Peer Steinbrück und Olaf Scholz sein. Zusätzlich um die Belange von kleinen und mittleren Unternehmen soll sich der Unternehmer Harald Christ kümmern. Sigmar Gabriel wird weiter an Konzepten arbeiten für die zukunftsträchtige Verbindung von Umwelt und Arbeit.

Ausdrücklich verknüpft hat Steinmeier die Bereiche Bildung und Integration, verantwortet durch Andrea Nahles - in enger Abstimmung mit den Beauftragten für Behindertenpolitik und Sport, den Abgeordneten Karin Evers-Meyer und Dagmar Freitag.

"Die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf steht für die SPD ganz oben auf der Tagesordnung", betonte der Kanzlerkandidat. Nachdem sich Ursula von der Leyen für ihre Politik umfassend aus der "sozialdemokratischen Ideenschmiede" bedient hat, wird jetzt die 35-jährige Ministerin aus Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, "neue Impulse" der Sozialdemokratie liefern.

Um einen weiteren Fortschritt für Ostdeutschland wird sich Wolfgang Tiefensee, um Landwirtschaftspolitik der Vizepräsident des Deutschen Bauernverbandes, Udo Folgart. Der Bereich Außen-, Entwicklungs- und Friedenspolitik wird vom Kanzlerkandidaten selbst, gemeinsam mit Heidemarie Wieczorek-Zeul und der SPD-Verteidigungsexpertin im Bundestag, Ulrike Merten, vertreten.

Thomas Oppermann wird für Innenpolitik zuständig sein, Brigitte Zypries für Justiz, Carola Reimann für Hochschul- und Forschungspolitik. Den Bereich neue Medien wird Hubertus Heil vertreten. Die Chefin der Senatskanzlei in Berlin, Barbara Kisseler, kümmert sich um Kulturpolitik und Barbara Hendricks um den Verbraucherschutz.

Wahlkampf ist "lebendige Demokratie"

In den kommenden acht Wochen werden jetzt der SPD-Kanzlerkandidat und sein Team in ganz Deutschland unterwegs sein, um die Vorschläge und Ideen der SPD zu erklären - und um deutlich zu machen, was dem Land mit Schwarz-Gelb droht. Denn Wahlkampf, sagte der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering in Potsdam, "ist ein Stück lebendige Demokratie - eine Zeit der Zuspitzung und der Abgrenzung". "Wir wollen nicht nur Recht haben, wir wollen auch Recht bekommen", sagte Müntefering mit Blick auf den Wahltag. "Wir wollen gewinnen, weil das gut ist für das Land."

Das Ziel am 27. September in den Worten des Kanzlerkandidaten: "Wir spielen nicht auf Platz, wir spielen auf Sieg!"